AK Europa

Thema: Gegen ein Europa der Konzerne - gegen ein neoliberales, bürokratisches Europa - gegen Dienstleistungsrichtlinie und neoliberales EU-Verfassung. Für ein Europa von unten - für ein soziales Europa!

Unser Arbeitskreis wendet sich entschieden gegen eine EU-Verfassung, welche das kapitalistische Wirtschaften in einen Verfassungsrang erhebt und soziale Rechte unbeachtet lässt. Die Verfassung entspringt keiner breiten demokratischen Debatte in der Bevölkerung der EU-Staaten. Sie ist vielmehr Teil der "Lissabon-Strategie", welche Europa zur führenden Wirtschaftsmacht der Welt machen soll. Die Zerschlagung der europäischen Sozialsysteme ist dabei Teil dieses Programms. Wir fordern die Zurücknahme der Verfassung und eine Denkpause, um dann einen breit angelegten Diskurs über ein Europa "von unten" - ein soziales Europa - zu beginnen. Wir wollen auch in der Augsburger Region diesen notwendigen Diskurs voranbringen.

In einer gemeinsamen Kampagne von Attac-Europa ist es gelungen, die Bevölkerung über den Inhalt der Verfassung aufzuklären. Attac Deutschland rief dazu auf, daß die EU-Verfassung fallen muss. Durch Aktive in ganz Europa sollte Attac Frankreich bei seiner Kampagne unterstützt werden.
Auch unser AK klärte darüber auf, warum ein Nein zur Verfassung notwendig ist, wir wieden darauf hin, daß sich hinter bombastischen Worthülsen tatsächlich eine Verfassung verbirgt, die neoliberale Prägung besitzt. Wir schrieben örtliche Parlamentarier der verschiedenen Parteien an, um von ihnen eine Stellungnahme zu erhalten.